Vorsorgevollmacht – Patientenverfügung

Soweit in einer Vorsorgevollmacht auch eine Patientenverfügung enthalten ist, ist der Bevollmächtigte im Bereich der gesundheitlichen Regelung im Bereich der ärztlichen Versorgungen nicht mehr frei, sondern wird durch die Patientenverfügung in seinen Rechten als Vollmachtnehmer eingeschränkt. Prof. Dr. Volker Thieler Rechtsanwalt

Vorsorgevollmacht – Aufspaltung

Die Vorsorgevollmacht kann vom Vollmachtgeber auch inhaltlich aufgespaltet werden. Er kann beispielsweise einen Sohn mit der Verwaltung des Vermögens und die Tochter mit der Gesundheitssorge bevollmächtigen. Eine weitere Regelung ist auch dahingehend möglich, dass in der Vollmacht für bestimmte Rechtsgeschäfte im Bereich – beispielsweise in der Vermögenssorge – die Zustimmung der anderen Kinder als erforderlich vereinbart wird. Prof. Dr. Volker […..]
Weiterlesen >

Vorsorgevollmacht – Beschränkung

Eine praktische Regelung enthalten manche Vorsorgevollmachten, wenn in diesen vereinbart wird, dass im Innenverhältnis die Vorsorgevollmacht nur so angewendet werden kann, wie ein ein Betreuer vermögensrechtliche Regelungen treffen kann. Prof. Dr. Volker Thieler Rechtsanwalt

Vorsorgevollmacht / Widerruf bei Banken

Immer wieder erleben wir Fälle, bei denen eine Vollmachtswiderruf nicht anerkannt wurde. Sie sollten den Widerruf immer sofort auch an alle Geldinstitute bzw. Banken versenden, bei denen der Erblasser Konten hat. Bei einer ungeklärten Rechtslage werden die Banken die Konten oftmals nicht mehr freigeben. Prof. Dr. Volker Thieler Rechtsanwalt

Vorsorgevollmacht – Einwilligungsfähigkeit

Wir erleben immer wieder Fälle, bei denen Bevollmächtigte über den Willen des Vollmachtgebers über ärztliche Eingriffe und Behandlungen entscheiden, obwohl der Vollmachtgeber noch einwilligungsfähig ist. Bei einwilligungsfähigen Patienten hat nicht der Vollmachtnehmer zu entscheiden, sondern der Vollmachtgeber. Zweifelt der Arzt, ob die Einwilligungsfähigkeit geben ist, muss er sich ein neurologisches oder psychiatrisches Gutachten einholen oder notfalls das Gericht anrufen. 
Prof. […..]
Weiterlesen >

Unternehmensvollmacht – Inhalt

Eine Unternehmermustervollmacht sollte man als Unternehmervorsorgevollmacht überhaupt nicht verwenden, da jedes Unternehmen andersartig gelagert ist und betriebsbestimmte Interessen verfolgt werden, die man in einem Musterformular überhaupt nicht aufnehmen kann. In einem derartigen Fall ist eine Einzelfallberatung immer notwendig. Entscheidend ist, dass die Unternehmensvollmacht so ausgestattet ist, dass im Notfall – eingetreten durch Verkehrsunfall, Krankheit oder Altersgründen – jemand handeln kann […..]
Weiterlesen >

§ 181 BGB bei Vorsorgevollmachten

In vielen standardmäßigen (auch notariellen) Vorsorgevollmachten ist die Regelung des § 181 BGB einfach ausgeschlossen. Die Vollmachtgeber verstehen aber überhaupt nicht, was hinter dieser Vorschrift steht. § 181 BGB sagt, dass ein Bevollmächtigter im Namen des Vollmachtgebers nicht mit sich selbst ein Rechtsgeschäft abschließen darf. Beispiel: Der Bevollmächtigte erwirbt als Käufer vom Vollmachtgeber als Verkäufer (dieser wiederum vertreten durch den […..]
Weiterlesen >

Der Vorsorgebevollmächtigte im Betreuungsverfahren

Ein großes Problem im Betreuungsverfahren vor dem Amtsgericht ist die Frage, welche Rechte der Vorsorgebevollmächtigte hat. Seine prozessuale Stellung ist nicht stark ausgeprägt. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof folgendes entschieden (Entscheidung vom 25.01.2017, XII ZB 438/16): „1. Die Beteiligung einer Person in einem Betreuungsverfahren als Betreuer oder Bevollmächtigter schließt nicht aus, dass dieselbe Person zugleich nach § 274 Abs. 4 Nr. […..]
Weiterlesen >

VORSORGEVOLLMACHT – DURCHFÜHRUNG DES WIDERRUFS

Immer wieder erleben wir in der Praxis Erbschleicherfälle, bei denen bei einem Notar heimlich eine Vorsorgevollmacht vom Erbschleicher dem Erblasser erstellt wurde. Immer wieder hören wir daher auch die Frage: Muss die notariell erstellte Vorsorgevollmacht beim Notar auch in notarieller Form widerrufen werden? Nein! Selbstverständlich muss diese nicht in gleicher Form widerrufen werden. Es reicht ein einfaches Schreiben mit der […..]
Weiterlesen >

Vorsorgevollmacht Prokura

Im Rahmen der Vorsorgevollmacht sollte der Unternehmer auch klären, ob er irgendeiner Person Prokura erteilt, für den Fall, dass er nicht mehr handeln kann. Allerdings muss die Erteilung so erfolgen, dass sie sofort wirksam ist und nicht erst der Fall bewertet werden muss, ob der Unternehmer zurechnungsfähig ist oder nicht. Die Prokura bevollmächtigt den Prokuristen zu allen Arten von gerichtlicher […..]
Weiterlesen >

« Vorherige SeiteNächste Seite »
Themen
Alle Themen anzeigen