Im Betreuungsrecht und bei Vorsorgevollmachten gibt es viele Begriffe, die sehr speziell sind. Wenn die Begriffe nicht zutreffend verwendet werden, führt dies zu Problemen. Folgende Fehler treten besonders häufig auf: – Der Vorsorgebevollmächtigte wird als Betreuer bezeichnet. – Der Betreuer wird als Bevollmächtigter bezeichnet. – Die Patientenverfügung wird als Patiententestament bezeichnet. – Man verwechselt die Begriffe Gegenbetreuer und Kontrollbetreuer. Prof. […..]
Weiterlesen >
Die meisten Vorsorgevollmachten berücksichtigen nicht, dass es Probleme bei einem Auslandsbezug geben kann. Ein solcher Auslandsbezug kann insbesondere vorliegen, wenn – sich der Vollmachtgeber im Ausland aufhält, – der Vollmachtgeber eine ausländische Staatsangehörigkeit hat, – der Vollmachtgeber Auslandsvermögen hat. In allen Fällen muss die Vorsorgevollmacht mit Blick auf diese besondere Situation hin geprüft werden. Ggf. ist eine Übersetzung anzufertigen, denn […..]
Weiterlesen >
Ein häufiger Fehler in vielen Vorsorgevollmacht ist die Beteiligung von Ärzten in der Vorsorgevollmacht. Vollmachtgeber möchten sich absichern, dass die Vorsorgevollmacht nicht falsch verwendet wird oder der Bevollmächtigte eine unzutreffende Entscheidung trifft. Eine Absicherung soll dann die Anordnung sein, dass der Bevollmächtigte bei bestimmten Fragen einen Arzt hinzuziehen muss. Typische Fälle sind: (1) Ärztliche Konsultation, ob der Vollmachtgeber noch in […..]
Weiterlesen >
In der Praxis scheitern häufig Vorsorgevollmachten, die auf Basis eines Formulars oder durch einen Notar erstellt worden sind. Zwar erkennt die Rechtsprechung grundsätzlich den Vorrang einer Vorsorgevollmacht an, allerdings setzt sich in vielen Fällen die gesetzliche Betreuung durch. Wir weisen auf die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs mit folgendem Inhalt hin: „Ein Betreuer darf nur bestellt werden, soweit die Betreuerbestellung erforderlich […..]
Weiterlesen >
Gerade bei Immobilien im Nachlass kann es sinnvoll sein, eine transmortale Vorsorgevollmacht auszugestalten, damit im Erbfall nicht erst ein Erbschein abgewartet werden muss. Aktuell hat das OLG München in einer Entscheidung vom 04.01.2017, 34 Wx 382/16, 34 Wx 383/16, allerdings die Bedeutung der transmortalen Vorsorgevollmacht reduziert. Demnach verliert diese Vollmacht im Erbfall bei Immobiliengeschäften ihre Wirkung, wenn die Erbfolge ausreichend […..]
Weiterlesen >
Grundsätzlich ist es sinnvoll und ausreichend, eine Vorsorgevollmacht als sog. Generalvollmacht für alle Aufgabenbereiche auszufertigen. Es gibt aber Sonderfälle, in denen es sinnvoll, neben der eigentlichen Vorsorgevollmacht eine zusätzliche, spezielle Vollmacht zu geben. Wichtig ist, dass die Vollmachten aufeinander rechtssicher abgestimmt sind. Folgende zusätzliche Vollmachten sind zu beachten: 1. Bankvollmacht: Da Banken in der Regel bei Vorsorgevollmachten Probleme machen, sollte […..]
Weiterlesen >
Leider ist vielen Vollmachtgebern die Reichweite der Vorsorgevollmacht nicht ausreichend bekannt. Deshalb kommt es dann zu zahlreichen Mißbrauchfällen, die durch eine rechtliche Beratung vermieden werden hätten können. Es gibt dabei zwei typische Fälle, in denen Vorsorgevollmachten unterschätzt werden. Fall 1: beim Notar „mitunterschrieben“ Es gibt viele Fälle, in denen gerade ältere Menschen beim Notar eine testamentarische Regelung treffen. Häufig geschieht […..]
Weiterlesen >
Es besteht vielfach Unsicherheit darüber, ob und inwieweit die Vorsorgevollmacht und die Patientenverfügung einer laufenden Aktualisierung bedürfen. Dabei muss zwischen beiden Erklärungen strikt unterschieden werden. Vorsorgevollmacht: Diese Erklärung sollte nicht laufend aktualisiert werden. Dies ist weder notwendig, noch sinnvoll, da sich sonst später das Problem herausstellt, dass mit Blick auf einen Wegfall der Geschäftsfähigkeit unklar ist, welche Version der Vorsorgevollmacht […..]
Weiterlesen >
Es gibt viele Fälle, in denen mehrere Vorsorgevollmachten bzw. Bevollmächtigungen nebeneinander anwendbar sind. Dann ist unklar, welche Vorsorgevollmacht gilt. Dies ist per se ein Risiko für den Vollmachtgeber. Allerdings besteht genauso für die Bevollmächtigen ein Risiko, weil beide Bevollmächtigte letztlich kaum abschätzen können, ob ihr eigenes Handeln zulässig ist. Ggf. besteht sogar die Gefahr, dass sich einer der Bevollmächtigten strafbar […..]
Weiterlesen >
Die meisten Menschen gehen davon aus, dass sie eine Vorsorgevollmacht nicht benötigen. Argumente sind in dieser Diskussion insbesondere, dass – eine Vertretung durch die Familie gewährleistet ist, – eine Vorsorgevollmacht auch später abgeschlossen werden kann, – der Gesetzgeber alles bereits geregelt hat. Ähnlich wie bei einem Testament schiebt man die Gestaltung einer Vorsorgevollmacht als unangenehmes Thema hinaus. Dies ist allerdings […..]
Weiterlesen >