Vorsorgevollmacht – Entferntes Pflegeheim

Wenn ein Bevollmächtigter sich dazu entscheidet, den Vollmachtgeber in ein Pflegeheim zu verlegen, das sich in großer räumlicher Distanz zu den Familienangehörigen befindet und dies zu einer schweren Beeinträchtigung zwischen dem Vollmachtgeber und Familienangehörigen führt, kann dies zur Ungeeignetheit des Bevollmächtigten führen. Dies hat zur Folge, dass er die Vollmacht nicht mehr ausüben darf und eine Betreuung eingerichtet wird. Es […..]
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Wollen Sie, dass Ihnen das nicht passiert?

Ohne Vorsorgevollmacht darf kein Angehöriger, Ehepartner, Kinder Sie im Notfall vertreten. Es gibt in Deutschland kein Gesetz, dass ein Angehöriger Ein Ehepartner Ein Kind sie im Notfall betreten darf. Es wird immer für Sie ein Vertreter vom Gericht bestellt, wenn Sie nicht eine Person Ihres Vertrauens für einen Notfall der durch Krankheit Unfall oder aus Altersgründen eintreten kann, eine Vollmacht […..]
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VORSORGEVOLLMACHT – DURCHFÜHRUNG DES WIDERRUFS

Immer wieder erleben wir in der Praxis Erbschleicherfälle, bei denen bei einem Notar heimlich eine Vorsorgevollmacht vom Erbschleicher dem Erblasser erstellt wurde. Immer wieder hören wir daher auch die Frage: Muss die notariell erstellte Vorsorgevollmacht beim Notar auch in notarieller Form widerrufen werden? Nein! Selbstverständlich muss diese nicht in gleicher Form widerrufen werden. Es reicht ein einfaches Schreiben mit der […..]
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Vorsorgevollmacht Prokura

Im Rahmen der Vorsorgevollmacht sollte der Unternehmer auch klären, ob er irgendeiner Person Prokura erteilt, für den Fall, dass er nicht mehr handeln kann. Allerdings muss die Erteilung so erfolgen, dass sie sofort wirksam ist und nicht erst der Fall bewertet werden muss, ob der Unternehmer zurechnungsfähig ist oder nicht. Die Prokura bevollmächtigt den Prokuristen zu allen Arten von gerichtlicher […..]
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Notare – Auslandsgeltung

Die Frage, ob die Vorsorgevollmacht auch im Ausland gilt, ist eine ganz entscheidende Frage, die von den Notaren, soweit mir bekannt ist, in den Beratungen überhaupt nicht angesprochen wird. Die entsprechende gesetzliche Regelung im internationalen Bereich ist meiner Ansicht nach den meisten Notaren unbekannt oder sie vergessen einfach, darauf hinzuweisen. Wir überprüfen Ihnen gerne Ihre Vorsorgevollmacht nach Fehlerhaftigkeit innerhalb der […..]
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Termindiktate

Vorsicht bei Termindiktaten!Manche Bevollmächtigte glauben Sie können in Gutsherrenart Termindiktate dritter Personen,  die dringend Termine mit dem Vollmachtgeber wünschen diktieren. Die Termindiktate können zur Aufhebung der Vorsorgevollmacht führen, wenn sie unberechtigt sind. Auf eine diesbezügliche Beschwerde kann ein Betreuungsverfahren trotz Vorsorgevollmacht eingeleitet werden und führt eventuell zum Entzug der Vorsorgevollmacht und automatischen Einleitung des Betreuungsverfahrens. Eine neue Vorsorgevollmacht ist nicht […..]
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Vorsorgevollmacht – Transmortale Vollmacht

In § 7 Abs. 1 Satz 2 des Betreuungsorganisationsgesetztes wird nunmehr klargestellt, dass dieWirkung der Beglaubigung der Vorsorgevollmacht mit dem Tod des Vollmachtgebers endet.Die Wirkung der transmortalen Vollmacht bleibt bestehen, aber sie gibt nicht mehr das Recht,entsprechende grundbuchrechtlichen Vorschriften vorzunehmen.

Vorsorgevollmacht – Gesonderte Bankvollmacht

Ganz wichtig ist die Entscheidung die das LG Detmold am 14.01.2015 getroffen hat. Ein Bevollmächtigter wollte bei der Bank Geldgeschäfte für den Vollmachtgeber tätigen. Die Bank lehnte die Geldgeschäfte ab, mit der Begründung die Vollmacht wäre nicht ausreichend, weil in der Vollmacht nicht ausdrücklich die Genehmigung für Bankgeschäfte enthalten war. Der Leitsatz, der wichtigen Entscheidung lautet wie folgt: 1. Eine […..]
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Vorsorgevollmacht – dringend notwendig

Die Verkäufer von Rentenimmobilien wissen oft nicht, wie wichtig eine Vorsorgevollmacht ist. Stellen Sie sich vor, wenn auf einmal der Käufer der Immobilie die Vereinbarung der Renovierungspflicht aus dem Kaufvertrag nicht einhält oder behördliche Auflagen, die kamen nicht erfüllt oder die Rentenzahlung nicht leistet. Wollen Sie im Alter dann klagen? Wenn Sie überhaupt nicht mehr wissen, ob Sie überhaupt gesundheitlich […..]
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Krankenhaus missachtet Vorsorgevollmacht

Eine höchstinteressante Entscheidung hat das Amtsgericht Erfurt am 27.02.2020 unter dem AZ 7 XVII 382/20 getroffen. Obwohl dem Krankenhaus eine Vorsorgevollmacht vorlag, hat das Krankenhaus bei Gericht eine Betreuung beantragt. Die Kosten, und dies ist sensationell und an sich aber auch klar und richtig, wurden dem Krankenhaus auferlegt, weil das Gericht in Kenntnis dieser Vollmacht die volle Betreuung anregte. Das […..]
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